Erörterungstermin findet online statt

Tippen statt Reden

 

Statt Worte müssen nun wieder Sätze formuliert werden.

Es muss wieder viel Zeit investiert werden,
um  die Einwendungen zu präzisieren und Stellungnahmen der Fachstellen zu widerlegen.

Am Dienstag, 9. März 2021 wurde dem Sprecher der IG PRO EIGENWasser durch das Landratsamt mitgeteilt, dass für die Woche vom 19. bis 23. April der Erörterungstermin im Landratsamt Deggendorf stattfinden wird.

Am Freitag, 12. März dann die Kehrtwende. Das Landratsamt sieht sich wegen den hohen Inzidenzwerten nicht in der Lage eine Präsenzveranstaltung abzuhalten. Da eine Verschiebung in den Sommer aus Termingründen laut Landratsamt nich möglich ist, soll der Erörterungstermin statt dessen als Online-Konsultation durchgeführt werden. 

 

Was ist eine Online-Konsultation?

Am 29. Mai 2020 wurde, um auch während der COVID 19-Pandemie Genehmigungsverfahren durchführen zu können, das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) in Kraft gesetzt.

Dieses Gesetz sieht vor, dass statt Erörterungstermine auch eine sogenannte Online-Konsultation durchgeführt werden kann.

 

Wie läuft eine Online-Konsultation ab?

Das Landratsamt wird im Vorfeld der Online-Konsultation alle frist- und formgerecht vorgetragenen Einwendungen ausgewertete und themenbezogen zusammenstellen.

Zusammen mit den Stellungnahmen der am Verfahren beteiligten Fachstellen werden diese auf einer Internet-Plattform (Cloud) öffentlich zugänglich gemacht. Der Zugangscode wird über das Landratsamt allen Beteiligten und Betroffenen persönlich zugestellt. 

Die Einwender haben dann die Möglichkeit, ihre Einwendungen unter Kenntnisnahme der Erwiderungen des Landratsamtes und der Stellungnahmen der Fachbehörden schriftlich bis zum Ende der Konsultation auszuführen und gegebenenfalls zu konkretisieren. Neue Einwendungen können nicht mehr vorgebracht werden, eine Vertiefung der bereits erhobenen Einwendungen ist hingegen zulässig und gewünscht. Diesbezüglich unterscheidet sich die Online-Konsultation nicht von einem Erörterungstermin .


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